Horst-Dieter-Schipporeit.net (HDS) (einschließlich aller dazugehörigen Sub-Domains) ist ein deutschsprachiges interaktives Online-Angebot von QuoVadis Marketing & Werbung - Horst-Dieter Schipporeit (nachfolgend auch "Betreiber" genannt).
Horst-Dieter-Schipporeit.net (HDS) ist ein kostenloses deutschsprachiges Soziales Netzwerk für Marketing & Werbung und für Geschäftsgelegenheiten im Mobilen- und Internet-Marketing. Die Mitgliedschaft im Sozialen Netzwerk Horst-Dieter-Schipporeit.net (HDS) ist nur nach vorheriger Einladung durch den Betreiber möglich.
Geltung der Nutzungsbedingungen
Im Verhältnis zwischen dem Betreiber und dem Mitglied (nachfolgend auch "Nutzer" genannt) gelten die nachstehenden Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen (nachfolgend auch „AGB“). Abweichende Bedingungen des Nutzers, die mit diesen Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen in Widerspruch stehen, finden keine Anwendung.
Mit der Registrierung als Mitglied bei Horst-Dieter-Schipporeit.net (HDS) erklärt sich der Nutzer mit diesen AGB einverstanden. Bei der Registrierungung erhält der Nutzer die Möglichkeit, von den AGB Kenntnis zu nehmen und muss die Geltung der AGB auf seiner Profilseite mit „Ja“ bestätigen.
Im Rahmen des Nutzungsverhältnisses zwischen Betreiber und Nutzer gelten die AGB auch dann, wenn bei der Inanspruchnahme weiterer Dienste des Betreibers nicht nochmals ausdrücklich auf die Geltung der AGB verwiesen wird.
Der Betreiber behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Auf die geänderten Bedingungen wird der Nutzer vier Wochen vor ihrem Inkrafttreten per Nachricht über das internene Mailsystem in Horst-Dieter-Schipporeit.net (HDS) und durch einen Blogbeitrag in Horst-Dieter-Schipporeit.net (HDS) informiert. Wenn der Nutzer der Geltung der geänderten AGB innerhalb von zwei Wochen nach dem Versand der Nachricht sowie der
Veröffentlichung in den Shouts nicht widersprochen hat, gelten die geänderten Bedingungen als angenommen. Der Betreiber verpflichtet sich, den Nutzer in der Nachricht und im Blogbeitrag, die die Information über die geänderten Bedingungen
enthalten, gesondert auf die Bedeutung der Zweiwochenfrist hinzuweisen.
Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB, kann der Betreiber das bestehende Nutzungsverhältnis unter Ausschluss jeglicher Schadenersatzansprüche des Nutzers mit sofortiger Wirkung beenden und sämtliche unter dem Profil des Nutzers gespeicherten Daten löschen. Auf diese Möglichkeit wird der Betreiber den Nutzer in der Nachricht, die auf die geänderten Bedingungen hinweist, ebenfalls gesondert informieren.
Registrierung und Löschung
Die Mitgliedschaft in Horst-Dieter-Schipporeit.net (HDS) ist kostenlos. Die Mitgliedschaft im Sozialen Netzwerk Horst-Dieter-Schipporeit.net (HDS) ist nur nach vorheriger Einladung durch den Betreiber möglich.
Der Nutzer darf sich nur einmal als Mitglied anmelden und versichert mit seiner Anmeldung, dass er bislang noch nicht Mitglied von Horst-Dieter-Schipporeit.net (HDS) ist.
Die Mitgliedschaft gilt immer nur für eine natürliche Person.
Der Nutzer versichert, dass alle von ihm gegenüber dem Betreiber angegebenen persönlichen Daten der Wahrheit entsprechen und nur den Nutzer persönlich beschreiben. Dies gilt auch für das optionale Foto der eigenen Person (Profilfoto). Wenn ein Profilfoto hochgeladen wird, dann muss es den Nutzer allein und erkannbar zeigen und darf nicht gedreht, verzerrt oder beschriftet sein. Wird kein Profilfoto hochgeladen, wird stattdessen automatisch ein Platzhalter-Bild
gezeigt.
Als „privat“ festgelegte Profile (Profilseiten) sind im Sozialen Netzwerk Horst-Dieter-Schipporeit.net (HDS) nicht zulässig!
Horst-Dieter-Schipporeit.net (HDS) bietet die Dienste seiner Plattform überwiegend für gewerbliche Zwecke an. Eine gewerbliche Nutzung hat gemäß diesen AGB und den geltenden Werberichtlinien zu erfolgen.
Bei Verstoß des Nutzers gegen eine oder mehrere der vorgenannten Bestimmungen der Ziffern 2 gilt Ziffer 9.
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Beschreibung des Angebots von Horst-Dieter-Schipporeit.net (HDS)
Der Betreiber betreibt das Soziale Netzwerk für Marketing & Werbung und Videomarketing mit integriertem Multimedia Anzeigenmarktin Horst-Dieter-Schipporeit.net (HDS) in Form einer Kommunikations-Plattform im Internet, über die registrierte Nutzer für den Aufbau und die Pflege von Freundschaften und Geschäftsbeziehungen miteinander Kontakt aufnehmen und kommunizieren können. Der Nutzer hat die Möglichkeit, sich zu registrieren, Informationen über sich zu
veröffentlichen, Anzeigen zu schalten, Geschäftsgelegenheiten vorzustellen und kennenzulernen, innerhalb der Plattform nach anderen Personen (Mitgliedern/Nutzern) zu suchen und vieles mehr.
Sämtliche Angaben der einzelnen Nutzer (Profile) sind in einer zentralen Datenbank des Betreibers abgelegt. Die Mitglieder können sich die Profile anderer Mitglieder ansehen und mit diesen in Kontakt treten.
Hierbei sind jedoch stets die guten Sitten und Umgangsformen zu wahren. Das Vortäuschen einer fremden Identität sowie beleidigende, herabsetzende oder rassistische Äußerungen laufen dem Sinn des Dienstes von Horst- Dieter-Schipporeit.net (HDS) zuwider und sind deshalb verboten.
Soweit Nutzer auf fremde Internetseiten weiterführende Links auf Horst-Dieter-Schipporeit.net (HDS) einstellen sollten, werden diese vom Betreiber unter Umständen verfolgt und auf deren Inhalt überprüft. Sofern sich herausstellt, dass diese fremden Internetseiten rechtswidriges Material jedweder Art enthalten, werden die betreffenden Links vom Betreiber gelöscht oder er veranlasst die Löschung.
Der Nutzer kann auf den Seiten von Horst-Dieter-Schipporeit.net (HDS) Werbung für Geschäftsgelegenheiten, Dienstleistungen und Produkte unter Beachtung der für Horst-Dieter-Schipporeit.net (HDS) geltenden Werberichtlinien anbieten und veröffentlichen.
Der Betreiber behält sich vor, im Datenbanksystem von Horst-Dieter-Schipporeit.net (HDS) Programme zu verwenden, welche Rückschlüsse auf das Kommunikationsverhalten der Nutzer ermöglichen. Diese Programme dienen ausschließlich der Erhöhung der Sicherheit der Kommunikation im Netzwerk von Horst-Dieter-Schipporeit.net (HDS).
Kosten
Die Registrierung und die Mitgliedschaft im Sozialen Netzwerk Horst-Dieter-Schipporeit.net (HDS) sind kostenlos. Die Mitgliedschaft im Sozialen Netzwerk Horst-Dieter-Schipporeit.net (HDS) ist nur nach vorheriger Einladung durch den Betreiber möglich.
Der Betreiber behält sich das Recht vor, künftig zusätzliche kostenpflichte Werbung mit Text, Bildern (Fotos, Grafiken), Audio (Musik, Podcasts), Videos und WebTV anzubieten und zu schalten, die durch entsprechende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB-Werbung) und eine Preisliste dafür geregelt wird.
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Vertrag, Vertragsdauer und Vetragskündigung
Der Vertrag zwischen dem Betreiber und dem Nutzer wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.
Der Nutzer kann sein Benutzerkonto jederzeit ohne Angabe von Gründen selbst löschen, indem er sein bei PayPal bestehendes Abonnement storniert. Bei der Löschung des Mitgliedskonto durch den Nutzer wird der gesamte unter dem Profil des Nutzers gespeicherte Datensatz vollständig gelöscht. Das Nutzungsverhältnis endet damit. Die Kündigung des Vertrages durch den Nutzer erfolgt durch diese Löschung des eigenen Mitgliedskonto und die anschließende
Stornierung seines bei PayPal bestehenden Abonnements. In diesem Fall sind die öffentlichen Seiten des Multimedia Anzeigenmarktes Horst-Dieter-Schipporeit.net (HDS) für das ehemalige Mitglied weiterhin jederzeit, wie für alle anderen
Internetnutzer auch, als Besucher zugänglich.
Datennutzung und Datenschutz
Der sensible und verantwortungsvolle Umgang mit den personenbezogenen Daten aller Nutzer ist für Horst-Dieter-Schipporeit.net (HDS) ein Anliegen von äußerster Wichtigkeit.
Sämtliche datenschutzrechtlichen Gesetze und Bestimmungen werden von Horst-Dieter-Schipporeit.net (HDS) genauestens befolgt.
Horst-Dieter-Schipporeit.net (HDS) gibt die personenbezogenen Daten seiner Nutzer grundsätzlich nicht an Dritte weiter. Ausnahmen gelten nur dort, wo gesetzliche Bestimmungen den Betreiber nach Aufforderung durch staatliche Stellen zur Herausgabe solcher Daten verpflichten.
Haftung des Betreibers
Der Betreiber haftet nicht für den Inhalt (Texte, Fotos, Grafiken, Musik, Podcasts, Videos o.ä.) der Veröffentlichungen der Nutzer; dies gilt insbesondere für Fälle, in denen die von Nutzern eingestellten Inhalte gegen das geistige Eigentum (Marken, Urheberrechte, Patente, Eigentumsrechte etc.) oder gegen das Persönlichkeitsrecht Dritter verstoßen. Es ist nicht gestattet Inhalte (Texte, Fotos, Grafiken, Musik, Podcasts, Videos o.ä.) bereitzustellen die unter den
Jugendgesetzschutz fallen. Inhalte (Texte, Fotos, Grafiken, Musik, Podcasts, Videos o.ä.) dürfen nicht gegen die Rechte Dritter verstoßen, dürfen keine Geschlechtsteile zeigen und nicht rassistisch, Gewalt verherrlichend oder rechtsradikal
sein.
Der Betreiber haftet nicht für die Richtigkeit und den Inhalt der allein von den Nutzern selbst gemachten Angaben in den Anmelde- bzw. Profildaten der Nutzer oder für sonstige durch Nutzer generierte Inhalte. Der Betreiber übernimmt keine Haftung für den eventuellen Missbrauch von Informationen.
Der Betreiber haftet nicht für wirtschaftliche, körperliche oder immaterielle Schäden, die sich aus der Nutzung dieser Networking- und Kommunikations-Plattform ergeben, soweit der Schaden nicht nachweislich auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit des Betreibers oder seiner Mitarbeiter beruht.
Der Betreiber ist ständig bemüht, einen jederzeit ordnungsgemäßen Betrieb von Horst-Dieter-Schipporeit.net (HDS) sicherzustellen. Der Betreiber garantiert jedoch weder die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit von Horst-Dieter-Schipporeit.net (HDS), noch haftet er für technisch bedingte Übertragungsverzögerungen oder Ausfälle. Beispielsweise kann es durch technische Störungen oder auch notwendige Wartungsarbeiten zu einer vorübergehenden
Unterbrechung des Services von Horst-Dieter-Schipporeit.net (HDS) kommen.
Der Betreiber haftet nicht für die unbefugte Kenntniserlangung von persönlichen Nutzerdaten durch Dritte (z. B. durch einen unbefugten Zugriff von "Hackern" auf die Datenbank). Der Betreiber haftet auch nicht dafür, dass Angaben und Informationen, welche die Nutzer selbst Dritten zugänglich gemacht haben, von diesen missbraucht werden.
Der Betreiber behält sich das Recht vor, den Inhalt jedweden Textes sowie eingesandter Fotos bzw. Grafikdateien, Musik, Podcasts und Videos auf die Einhaltung von Gesetz und Recht zu überprüfen und, wenn nötig, ganz oder teilweise zu löschen.
Der Betreiber ist jederzeit berechtigt, die Dienste von Horst-Dieter-Schipporeit.net (HDS) ohne Angabe von Gründen unter Ausschluss jeglicher Schadenersatzansprüche der Nutzer mit sofortiger Wirkung ganz oder teilweise einzustellen und sämtliche gespeicherten Nutzerdaten zu löschen.
Die von Horst-Dieter-Schipporeit.net (HDS) verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf etwaige Rechtsverstöße geprüft. Rechtswidrige Inhalte auf den verlinkten Seiten waren zu diesem Zeitpunkt der Verlinkung nicht ersichtlich. Allerdings hat Horst-Dieter-Schipporeit.net (HDS) auf die Inhalte der verlinkten fremden Seiten keinen Einfluss. Auch ist Horst-Dieter-Schipporeit.net (HDS) eine andauernde inhaltliche Kontrolle der verlinkten fremden Seiten nicht
möglich und ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung auch nicht zumutbar. Sobald Horst-Dieter-Schipporeit.net (HDS) indes Rechtsverletzungen auf den verlinkten fremden Seiten bekannt werden sollten, werden derartige Links
unverzüglich entfernt.
Verantwortlichkeit des Nutzers
Für den Inhalt seiner Anmeldung und damit für die Informationen, die er über sich bereitstellt, ist der Nutzer allein verantwortlich. Er versichert, keinerlei Gesetze oder Rechte Dritter durch sein Verhalten und von ihm hochgeladene Inhalte (Texte, Bilder etc.) zu verletzen, insbesondere das allgemeine Persönlichkeitsrecht und geistige Eigentumsrechte Dritter zu wahren.
Die Bekanntgabe und der Austausch von Passwörtern, Codes und Seriennummern jeglicher Art sind auf der Plattform nicht gestattet.
Ferner dürfen keine Profile auf Horst-Dieter-Schipporeit.net (HDS) oder Internet-Seiten eingerichtet werden, die dazu dienen, missbräuchlich Informationen auszulesen, zu speichern, zu bearbeiten, zu verändern, weiterzuleiten oder auf sonstige Weise zu missbrauchen.
Der Nutzer versichert, dass die bei Horst-Dieter-Schipporeit.net (HDS) angegebenen persönlichen Daten (einschließlich Fotos der eigenen Person) der Wahrheit entsprechen und den Nutzer persönlich beschreiben. Des weiteren versichert der Nutzer, dass er die Plattform von Horst-Dieter-Schipporeit.net (HDS) und die ihm anvertrauten Daten Dritter nicht zu Zwecken der Werbung für politische Parteien und/oder Kandidaten verwendet. Schließlich versichert der Nutzer,
niemals gesetzeswidrige Inhalte, in welcher Form auch immer, auf Horst-Dieter-Schipporeit.net (HDS) zu verbreiten.
Der Nutzer darf den Service von Horst-Dieter-Schipporeit.net (HDS) nur zu dem bestimmungsgemäßen Zweck des privaten und geschäftlichen Austauschs von Informationen und der Herstellung von beiderseits gewünschten privaten und geschäftlichen Kontakten nutzen. Verboten ist insbesondere jede Form von sog. „spamming“.
Der Nutzer muss zur Wahrung der gesetzlichen Vorschriften, insbesondere des Brief- und Telekommunikationsgeheimnisses, eMails und andere Nachrichten vertraulich behandeln und darf diese deshalb nur mit ausdrücklicher vorheriger Zustimmung des Absenders Dritten zugänglich zu machen. Dies gilt auch für Namen, Fotos, Telefon- und Faxnummern, Adressdaten, E-Mailadressen und/oder URLs (Internetadressen). Jeder Verstoß gegen die Vertraulichkeit, insbesondere
jede missbräuchliche Verwendung derartiger Daten durch manuelles oder automatisiertes Auslesen, Speichern, Verarbeiten, Verändern, Löschen, etc. wird rechtlich verfolgt.
Außerdem darf der Nutzer eMails oder sonstige Nachrichten für andere Nutzer nicht abfangen und darf dies auch nicht versuchen. Der Nutzer darf eMails und vergleichbare Nachrichten an Mitglieder ausschließlich zum Zweck der privaten und geschäftlichen Kommunikation versenden, wobei jede Form von sog. „spamming“ unbedingt zu vermeiden ist. Der Nutzer darf insbesondere keine Kettenbriefe, Pyramidenschemen, Wettbewerbe, Lotterien, Wettspiele und
Schneeballsysteme versenden, bewerben oder organisieren.
Unter keinen Umständen darf der Nutzer bei Nutzung des Services von Horst-Dieter-Schipporeit.net (HDS) gegen die geltenden Gesetze verstoßen oder den Service in einer Art und Weise nutzen, die die Verfügbarkeit der Angebote für andere Nutzer von Horst-Dieter-Schipporeit.net (HDS) negativ beeinflusst.
Unbeschadet der eventuellen strafrechtlichen Verantwortlichkeit des Nutzers sind Inhalte insbesondere unzulässig, wenn sie:
Propagandamittel im Sinne des § 86 StGB darstellen, deren Inhalt gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung oder den Gedanken der Völkerverständigung gerichtet ist
Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen im Sinne des § 86a StGB verwenden, deren Inhalt gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung oder den Gedanken der Völkerverständigung gerichtet ist
zum Hass gegen Teile der Bevölkerung oder gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihr Volkstum bestimmte Gruppe aufstacheln, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen gegen sie auffordern oder die Menschenwürde anderer dadurch angreifen, dass Teile der Bevölkerung oder eine vorbezeichnete Gruppe beschimpft, böswillig verächtlich gemacht oder verleumdet werden
eine unter der Herrschaft des Nationalsozialismus' begangene Handlung der in § 6 Abs. 1 und § 7 Abs. 1 des Völkerstrafgesetzbuches bezeichneten Art in einer Weise schildern, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, die begangenen Handlungen zu leugnen oder zu verharmlosen
grausame und sonst unmenschliche Gewalttätigkeiten gegen Menschen in einer Art schildern, die eine Verherrlichung oder Verharmlosung solcher Gewalttätigkeiten ausdrückt oder die das Grausame oder Unmenschliche des Vorgangs in einer die Menschenwürde verletzenden Weise darstellt; dies gilt auch bei virtuellen Darstellungen
als Anleitung zu einer in § 126 Abs. 1 StGB genannten rechtswidrigen Tat dienen
den Krieg verherrlichen
gegen die Menschenwürde verstoßen, insbesondere durch die Darstellung von Menschen, die sterben oder schweren körperlichen oder seelischen Leiden ausgesetzt sind oder waren; eine Einwilligung ist unbeachtlich
Kinder oder Jugendliche in unnatürlich geschlechtsbetonter Körperhaltung darstellen; dies gilt auch bei virtuellen Darstellungen
sexistisch oder pornografisch sind und/oder Gewalttätigkeiten, den sexuellen Missbrauch von Kindern oder Jugendlichen oder sexuelle Handlungen von Menschen mit Tieren zum Gegenstand haben; dies gilt auch bei virtuellen Darstellungen
Außerdem ist die Verbreitung von diffamierendem, anstößigem oder in sonstiger Weise rechtswidrigem Material, die Belästigung oder Bedrohung und die Verletzung der Persönlichkeitsrechte anderer Nutzer oder sonstiger Dritter missbräuchlich.
Es ist dem Nutzer schließlich untersagt, auf der Plattform von Horst-Dieter-Schipporeit.net (HDS) Links auf Internet-Seiten mit rechtswidrigen Inhalten zu setzen.
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Rechtsfolgen bei Verstoß gegen diese AGB
Für alle Fälle eines Verstoßes eines oder mehrerer Nutzer gegen eine oder mehrere Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen, behält sich der Betreiber das Recht vor, den Nutzer ohne Angabe von Gründen und unter Ausschluss der Geltendmachung von Schadenersatz seitens des Nutzers mit sofortiger Wirkung vom Service auszuschließen und seinen Account einschließlich all seiner Daten vollständig zu löschen. Die Einleitung zivil- und/oder strafrechtlicher
Schritte, insbesondere die Geltendmachung von Schadenersatz und/oder die Erstattung einer Strafanzeige bleiben in derartigen Fällen ausdrücklich vorbehalten.
Vertragsstrafenregelung: Verstößt ein Nutzer gegen eine oder mehrere Bestimmungen, ist der Nutzer verpflichtet, eine vom Betreiber nach billigem Ermessen festzusetzende und im Streitfall vom zuständigen Gericht zu überprüfende Vertragsstrafe auf erstes Anfordern an den Betreiber zu zahlen. Ferner ist der Nutzer in einem solchen Fall verpflichtet, unverzüglich nach Aufforderung durch den Betreiber eine nach juristischen Standards übliche
vertragsstrafenbewehrte Unterlassungsverpflichtungserklärung abzugeben.
Der Nutzer verpflichtet sich ferner, den Betreiber schadlos von jeglicher Art von Klagen, Schäden, Verlusten oder Forderungen zu halten, die durch jedweden Missbrauch des Nutzers an diesem Service und den Verstoß gegen diese AGB entstehen könnten. Der Nutzer verpflichtet sich insbesondere, den Betreiber von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen Beleidigung, Verleumdung, übler Nachrede,
Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für andere Nutzer, wegen der Verletzung von Immaterialgütern (Marken, Urheberrechte, etc.) oder sonstiger Rechte ergeben, freizustellen. Die
Freistellungsverpflichtung erstreckt sich auch auf die zur Abwehr derartiger Forderungen erforderlichen Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung (Rechtsanwaltskosten).
Elektronische Angriffe durch Hacker, Crawler etc.
Elektronische Angriffe jeglicher Art auf die Plattform / die Datenbank / das Netzwerk von Horst-Dieter-Schipporeit.net (HDS) oder auf einzelne Nutzer sind strikt untersagt. Jeder elektronische Angriff führt zum sofortigen Ausschluss des Nutzers und wird zivil- und strafrechtlich verfolgt.
Als elektronische Angriffe gelten insbesondere, ohne dass diese Aufzählung abschließend wäre:
Hacking-Versuche, d.h. Versuche, die Sicherheitsbarrieren von Horst-Dieter-Schipporeit.net (HDS) zu überwinden, zu umgehen, oder auf sonstige Art außer Kraft zu setzen
Einsatz von Computerprogrammen zum automatischen Auslesen von Daten wie z.B. Crawlern (alias Spider oder Robot, kurz: Bot)
das vorsätzliche Anwenden und/oder Verbreiten von Viren, Würmern, Trojanern
Verwendung von Links, Programmen oder sonstigen Verfahren, die die Plattform / die Datenbank / das Netzwerk von Horst-Dieter-Schipporeit.net (HDS) oder einzelne Nutzer schädigen können oder sollen
Brute Force Attacken
massenweises Spamming
Vertragsstrafenregelung: Der Nutzer verpflichtet sich, für jeden Fall der schuldhaften Zuwiderhandlung gegen das Verbot von elektronischen Angriffen (Ziffern 9.1 und 9.2), eine vom Betreiber nach billigem Ermessen festzusetzende und im Streitfall vom zuständigen Landgericht zu überprüfende Vertragsstrafe in Höhe von mindestens EUR 3.000,00 (in Worten: dreitausend Euro) auf erstes Anfordern an den Betreiber zu zahlen.
Ferner verpflichtet sich der Nutzer für den Fall einer Zuwiderhandlung gegen das Verbot von elektronischen Angriffen (Ziffern 9.1 und 9.2), unverzüglich nach Aufforderung durch den Betreiber eine nach juristischen Standards übliche vertragsstrafenbewehrte Unterlassungsverpflichtungserklärung mit im wesentlichen (je nach Einzelfall) den folgenden darin enthaltenen Verpflichtungen abzugeben:
es mit sofortiger Wirkung zu unterlassen, den elektronischen Angriff fortzusetzen oder einen neuen vergleichbaren Angriff zu unternehmen
es mit sofortiger Wirkung zu unterlassen, im Wege des elektronischen Angriffs etwa gewonnenes Datenmaterial an irgendwelche Dritte weiterzugeben
den Betreiber unverzüglich in Textform und umfassend darüber zu informieren, welchen Dritten (Namen, Anschriften, vollständige Kontaktdaten) das etwa gewonnene Datenmaterial wann und in welcher Form bereits zur Kenntnis gelangt, übermittelt oder auf andere Weise zur Verfügung gestellt wurde
sämtliches mittels des elektronischen Angriffs gewonnenes digitales Datenmaterial vollständig, endgültig und nicht wieder herstellbar von allen vorhandenen Datenträgern unwiederbringlich zu löschen sowie etwaiges analoges Datenmaterial (z.B. Unterlagen, Aufzeichnungen, Ausdrucke etc.) restlos zu vernichten
eine eidesstattliche Versicherung als Bestätigung der erfolgten Löschung und Vernichtung rechtsverbindlich unterschrieben an den Betreiber zu übersenden
absolutes Stillschweigen über sämtliche etwa gewonnenen Daten, über die Unterlassungsverpflichtung und über die eidesstattliche Versicherung sowie sämtliche dem Angreifer sonst bekannt gewordenen internen Angelegenheiten von Horst-Dieter-Schipporeit.net (HDS) zu wahren - insbesondere auf Internetforen, in Blogs oder gegenüber der Presse - es sei denn, die Offenlegung einzelner Informationen ist aufgrund öffentlichrechtlicher Vorschriften
gegenüber Behörden oder zur Wahrung von Rechtsansprüchen gegenüber Gerichten zwingend erforderlich
Einbeziehung Dritter
Der Betreiber ist berechtigt, Dritte mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums seiner Dienste zu beauftragen. Der Datenschutz bleibt hiervon unberührt.
Erhaltungsklausel (Salvatorische Klausel)
Sollte eine Bestimmung der Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen (AGB) unwirksam oder in Teilen unvollständig sein oder werden, so bleiben die übrigen Klauseln der Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen in ihrer Gültigkeit unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Lücken in
den Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen.
Gerichtsstand und anwendbares Recht
Soweit rechtlich zulässig, ist der Gerichtsstand Gelnhausen in Hessen. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Gelnhausen, den 19. August 2010
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